ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unterteilt in:
A: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Smart Health Heidelberg GmbH und Dermatologen – Nutzungsvertrag
B: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Dermatologen und Nutzern – Behandlungsvertrag
A: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Smart Health Heidelberg GmbH und Dermatologen sowie Patienten – Nutzungsvertrag
1. Allgemeines
Die Smart Health Heidelberg GmbH („Smart Health Heidelberg GmbH“) betreibt die Teledermatologie-Plattform Intimarzt.de („Plattform“). Die Plattform können Dermatologen mit mindestens 10 Jahren Praxiserfahrung aus Baden-Württemberg als Plattform für teledermatologische Dienstleistungen aus ihrer ärztlichen Tätigkeit nutzen. Smart Health Heidelberg GmbH ermöglicht den Dermatologen über die Plattform die Online-Befundung von dermatologischen Patienten, stellt die sichere technische Infrastruktur bereit und erhält dafür eine Nutzungsgebühr von den Dermatologen (A. Nutzungsvertrag). An teledermatologischen Dienstleistungen interessierte Patienten können über die Plattform Fotos & Informationen zu ihrem Hautproblem hochladen und erhalten je nach Auswahl innerhalb von 8, 24 oder 48h eine fachärztliche Beurteilung; die Smart Health Heidelberg GmbH erhebt keine Gebühren von den Patienten. Der Dermatologe beurteilt auf Grundlage der Informationen und Fotos die veränderte Hautstelle und gibt eine Handlungsempfehlung ab.
Smart Health Heidelberg GmbH bietet über seine Plattform sowohl dem Dermatologen als auch den Patienten einen Mehrwert:
- Der Patient erhält eine schnelle fachärztliche Ersteinschätzung seines Hautproblems über eine sichere und wissenschaftlich fundierte Plattform, ohne dafür das Haus verlassen zu müssen. In etwa 70% der Fälle kann über die Online-Einschätzung und die Online-Handlungsempfehlung ein Besuch in der Hautarztpraxis vermieden werden.
- Der Dermatologe kann über die bereitgestellte technische Infrastruktur seine Befundung sicher und unkompliziert, sowie örtlich ungebunden (also auch von zuhause, oder von seinem Urlaubsort aus) vornehmen. Er kann überdies eine weitere Patientengruppe mit seinen ärztlichen Leistungen ansprechen.
Der Preis der ärztlichen Dienstleistung richtet sich nach der von dem Patienten gewählten Befundungsgeschwindigkeit, da diese den Aufwand und die jeweilige Arbeitszeit des Dermatologen bestimmt. Je kürzer die gewählte maximale Befundungszeit, desto schneller muss der Dermatologe ungeachtet anderer Verpflichtungen reagieren und dies auch nachts und an den Wochenenden.
Die Dermatologen bieten die Beurteilung im eigenen Namen und in eigener Verantwortung an. Smart Health Heidelberg GmbH erstellt selbst keine Beurteilung, sondern ermöglicht über die technische Infrastruktur lediglich den Abschluss eines Vertrages zwischen einem Nutzer und einem der kooperierenden Dermatologen über die Plattform.
Für diesen Nutzungsvertrag gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in diesem Abschnitt A. Sendet ein Nutzer über die Plattform eine Anfrage zur Beurteilung einer Hautveränderung an die Smart Health Heidelberg GmbH zur technisch sinnvoll und sicher aufbereiteten Bereitstellung für den kooperierenden Dermatologen, so kommt zwischen diesem Nutzer und dem kooperierenden Dermatologen ein Behandlungsvertrag zustande. Für diesen Behandlungsvertrag gelten die AGBs in Abschnitt B. Smart Health Heidelberg GmbH wird nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.
2. Funktionsweise der Plattform; Zustandekommen des Nutzungsvertrages
Möchte der Nutzer eine Beurteilung einholen, füllt der Nutzer den Fragebogen aus, lädt Bilder der veränderten Hautstelle auf die Plattform hoch und macht Angaben zur Zahlungsweise. Der Nutzer hat nun die Möglichkeit, die AGBs und die Datenschutzerklärung zu prüfen und zu akzeptieren und seine Anfrage auf Beurteilung abzusenden. Mit dem Absenden der Anfrage kommt ein Nutzungsvertrag mit Smart Health Heidelberg GmbH zustande. Zugleich kommt ein Behandlungsvertrag mit dem zugeteilten Dermatologen zustande (vgl. Abschnitt B, Ziff. 2).
Smart Health Heidelberg GmbH übermittelt die Fotos und Angaben an einen kooperierenden Dermatologen, der für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur & die Marketingmaßnahmen eine Nutzungsgebühr entrichtet. Der Dermatologe erstellt auf Grundlage der weitergeleiteten Informationen in der Regel innerhalb von 48 Stunden eine Beurteilung. Der Nutzer erhält eine Email mit einem Link zu der Beurteilung, sofern er eine E-Mail Adresse angegeben hat (optional). Ansonsten erhält er eine Push-Nachricht auf dem Smartphone und/oder kann über die ihm bei Übersendung des Falles mitgeteilte Fallnummer den Fall aufrufen.
3. Vergütung
Der Nutzer zahlt je Beurteilung eine Fallpauschale nach GoÄ, die dem Dermatologen zusteht. Diese Fallpauschale enthält lediglich die Abrechnung der medizinischen Dienstleistung, die der Nutzer dem Dermatologen für die Erstellung einer Beurteilung schuldet. Die Fallpauschale wird bei Abschluss des Behandlungsvertrages, d.h. mit Absenden der Anfrage auf Beurteilung an einen Dermatologen fällig und richtet sich nach der gewählten Befundungszeit, die den Aufwand des Dermatologen zur Nutzung des teledermatologischen Dienstes bestimmt. Smart Health Heidelberg GmbH zieht die Fallpauschale ein, behält die Nutzungsgebühr von dem Dermatologen ein und leitet die Fallgebühr an den Dermatologen weiter; der Dermatologe hat Smart Health Heidelberg GmbH zur Einziehung der Fallgebühr ermächtigt. Die Fallpauschale ist auch dann geschuldet, wenn der Dermatologe aufgrund der mangelnden Qualität der Fotos keine Beurteilung abgeben kann.
4. Archivierung und Aufbewahrung
Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, Fotos, andere Gesundheitsdaten sowie die Beurteilung des Dermatologen zu archivieren, wenn der Nutzer dies wünscht. Hierfür steht dem Nutzer während einer Zeit von sechs Wochen der Download-Link zum verfügung um die Daten aus der Plattform zu exportieren, um sie auf einem eigenen System zu speichern.
5. Datenschutz
Bezüglich Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung, die hier: https://intimarzt.de/datenschutz/ abgerufen werden kann. Der Nutzer nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Indem der Nutzer diese AGBs akzeptiert, stimmt er auch den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu.
6. Haftung
Smart Health Heidelberg GmbH schließt seine Haftung (inklusive der Haftung für seine Hilfspersonen, Arbeitnehmer, Lieferanten und Subunternehmer) für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Plattform (inklusive vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche) im gesetzlich größtmöglichen Umfang aus, insbesondere für Schäden aufgrund von Übermittlungsfehlern, technischen Mängel, Unterbrüchen oder Störungen. Ein unterbruchs- oder fehlerfreier Betrieb der Plattform wird nicht garantiert.
Smart Health Heidelberg GmbH haftet nicht für Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag; insbesondere haftet Smart Health Heidelberg GmbH nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Beurteilung der veränderten Hautstelle durch den Dermatologen entstehen.
7. Schlussbestimmungen
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag zwischen Smart Health Heidelberg GmbH und den Nutzern können jederzeit durch Smart Health Heidelberg GmbH an einen Dritten abgetreten und übertragen werden. Den Nutzern steht dieses Recht nur mit schriftlicher Zustimmung von Smart Health Heidelberg GmbH zu.
Jede im Einzelfall zwischen Smart Health Heidelberg GmbH und dem Nutzer vereinbarte Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für den vorstehenden Schriftlichkeitsvorbehalt.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Vorbehältlich eines zwingenden Gerichtsstands sind für sämtliche Fragen aus oder im Zusammenhang mit den AGB oder der Plattform die Gerichte am Sitz von Smart Health Heidelberg GmbH zuständig. Es gilt Deutsches Recht.
B: Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Nutzern und Dermatologen – Behandlungsvertrag
- Allgemeines
Die Smart Health Heidelberg GmbH („Smart Health Heidelberg GmbH“) betreibt die Teledermatologie-Plattform Intimarzt.de („Plattform“). Über die Plattform können Privatpersonen mit ständigem Wohnsitz in Baden-Württemberg („Nutzer“) eine Hautveränderung von kooperierenden, eidgenössisch zugelassenen Dermatologen („Dermatologen“) beurteilen lassen, indem sie einem dieser Dermatologen Informationen zu und Fotos der veränderten Hautstelle über die Plattform zukommen lassen. Der Dermatologe beurteilt auf Grundlage der Informationen und Fotos die veränderte Hautstelle und gibt eine Handlungsempfehlung ab.
Die Dermatologen bieten die Beurteilung im eigenen Namen und in eigener Verantwortung an. Smart Health Heidelberg GmbH erstellt selbst keine Beurteilung, sondern ermöglicht lediglich den Abschluss eines Vertrages zwischen einem Nutzer und einem der kooperierenden Dermatologen („Nutzungsvertrag“). Für den Nutzungsvertrag gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in Abschnitt A. Sendet ein Nutzer über die Plattform eine Anfrage zur Beurteilung einer Hauptveränderung an einen der kooperierenden Dermatologen, so kommt zwischen diesem Nutzer und dem Dermatologen ein Behandlungsvertrag zustande. Für diesen Behandlungsvertrag gelten die AGBs in diesem Abschnitt B. Smart Health Heidelberg GmbH wird nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.
2. Zustandekommen des Behandlungsvertrages
Der Behandlungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Dermatologen kommt zustande, wenn der Nutzer über die Plattform die Anfrage auf Beurteilung einer Hautveränderung an den Dermatologen absendet.
3. Leistungsumfang
Der Dermatologe stellt auf Grundlage der auf die Plattform hochgeladenen Fotos und Gesundheitsdaten in der Regel innerhalb von 8-48 Stunden (je nach gewählter Bearbeitungszeit) eine fachärztliche Diagnose zu der veränderten Hautstelle und erteilt eine Handlungsempfehlung (z.B. Behandlung durch einen Dermatologen notwendig / nicht notwendig). Der Nutzer erhält eine Email mit einem Link zu der Beurteilung, sofern er eine E-Mail Adresse angegeben hat (optional). Ansonsten erhält er eine Push-Nachricht auf dem Smartphone und/oder kann über die ihm bei Übersendung des Falles mitgeteilte Fallnummer den Fall aufrufen.
Grundlage der fachärztlichen Beurteilung sind ausschließlich die Informationen und Fotos zu der veränderten Hautstelle, die der Nutzer dem Dermatologen über die Plattform zukommen lässt. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass die hochgeladenen Fotos und übermittelten Gesundheitsdaten aktuell, richtig und vollständig sind. Für die Folgen veralteter, unrichtiger oder unvollständiger Fotos oder Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass mit der Plattform Hautveränderungen nicht systematisch beobachtet werden können (kein ‚Monitoring‘). Die Leistung des Dermatologen erschöpft sich in einer einmaligen Handlungsempfehlung im Einzelfall. Darüber hinaus ist der Dermatologe nicht zu weiteren Maßnahmen verpflichtet. Eine Therapie ist im Leistungsumfang nicht enthalten.
Der Nutzer nimmt auch zur Kenntnis, dass es sich bei der Beratung durch Dermatologen auf der Plattform um keine Leistung im Sinne der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung handelt. Der Nutzer verzichtet auf das Ausstellen einer Rechnung für die Nutzung unseres anonymen Dienstes. Sofern nicht anders vereinbart, richten sich die Gebühren für alle durch einen Arzt erbrachten telemedizinischen Dienstleistungen nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
4. Vergütung
Der Nutzer zahlt je Beurteilung eine Fallpauschale in Höhe von 24,95 bis maximal 49,95 Euro, je nach gewählter Bearbeitungszeit, die den Aufwand des Dermatologen für die Nutzung der Plattform bestimmt. Diese Fallpauschale enthält die Fallgebühr, die der Nutzer dem Dermatologen für die Erstellung einer Beurteilung schuldet. Die Fallpauschale wird bei Abschluss des Behandlungsvertrages, d.h. mit Absenden der Anfrage auf Beurteilung an einen Dermatologen fällig. Smart Health Heidelberg GmbH zieht die Fallpauschale per ausgewählter Zahlungsmethode ein, behält die Nutzungsgebühr des Dermatologen ein und leitet die Fallgebühr an den Dermatologen weiter; der Dermatologe hat Smart Health Heidelberg GmbH zur Einziehung der Fallgebühr ermächtigt. Die Fallpauschale ist auch dann geschuldet, wenn der Dermatologe aufgrund der mangelnden Qualität der Fotos keine Beurteilung abgeben kann.
5. Datenschutz
Bezüglich Datenschutz gilt die Datenschutzerklärung von Smart Health Heidelberg GmbH, die hier (https://online-hautarzt.net/privacy/) abgerufen werden kann. Der Nutzer nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Indem der Nutzer diese AGBs akzeptiert, stimmt er auch den Bestimmungen der Datenschutzerklärung zu.
6. Haftung
Der Dermatologe schliesst seine Haftung für alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Behandlungsvertrag (inklusive vertraglicher und ausservertraglicher Ansprüche) im gesetzlich grösstmöglichen Umfang aus.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die dermatologische Beurteilung von der Richtigkeit, Qualität und Vollständigkeit der hochgeladenen Fotos und übermittelten Gesundheitsdaten abhängig ist. Eine erste Beurteilung über die Plattform ersetzt kein persönliches Beratungsgespräch durch einen Arzt. Die Beurteilung über die Plattform ist kein Notfallsystem. Es ist nicht für Personen geeignet, die unmittelbar medizinisch überwacht werden müssen oder rasche medizinische Maßnahmen benötigen.
7. Schlussbestimmungen
Jede im Einzelfall zwischen dem Dermatologen und dem Nutzer vereinbarte Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für den vorstehenden Schriftlichkeitsvorbehalt.
8. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für etwaige juristische Auseinandersetzungen ist Heidelberg, Deutschland.
Stand: 20. Januar 2019